Rezension: Whistleblowing im Spannungsfeld von Macht, Geheimnis und Information (Manuela Sixt)

Dissertation Juristische Fakultät der Universität Passau
Springer Fachmedien Wiesbaden, 2020
ISBN 978-3-658-32551-0
435 Seiten. 69,99€

 

In ihrer Dissertation an der Juristischen Fakultät der Universität Passau nimmt Manuela Sixt eine rechtswissenschaftliche Untersuchung von Whistleblowing vor, anhand derer sie schließlich ein Modellgesetz zum Whistleblower-Schutz ausformuliert.

Die Untersuchung folgt den Dimensionen Macht, Geheimnis und Information und Sixt bezieht sich dabei zunächst auf Arbeitnehmer*innen, dann gesondert auf Beamte. So diskutiert sie beispielsweise anhand des asymmetrischen Machtverhältnisses zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber den notwendigen Schutz von Whistleblowern, erläutert am Begriff der Information die Bedeutung des öffentlichen Informationsinteresses oder stellt den Geheimnisschutz im Beamtenverhältnis dar. Neuere gesetzliche Entwicklungen, etwa das vor zwei Jahren in Kraft getretene Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen (GeschGehG) oder die Datenschutz-Grundverordnung, werden dabei berücksichtigt.

Während die Autorin einige Aspekte interessant und detailliert beleuchtet, zeugen rechtspolitische Darstellungen von ihrer Befürwortung der Intern-Extern-Stufenfolge, was stellenweise zu Einordnungen führt, die für fachfremde Leser*innen irreführend sein können. Beispielsweise spricht Sixt von der „Rechtssache Heinisch und dem dort angenommenen Vorrang des innerbetrieblichen Abhilfeversuchs“, was in der Fachliteratur alles andere als so eindeutig ist (vgl. z.B. Ninon Colneric, 20181).

Insgesamt ein detailreiches Werk, in dem viele Hinweise auf relevante Urteile und wichtige Aspekte des Whistleblowings enthalten sind. Über manche rechtspolitische Meinung lässt sich streiten.

 

[1] Colneric, N. (2018). Does the case law of the European Court of Human Rights show that the Convention States of the European Convention on Human Rights must prescribe priority of internal whistle-blowing as a rule? Soziales Recht, 8(6), 232-239. doi:10.2307/48576018

 

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