Nestbeschmutzer bei der Polizei?

Der Schweizer Schriftsteller Max Frisch bemerkte anlässlich einer Laudatio für Peter Bichsel: „Die das Nest schmutzig machen, zeigen empört auf einen, der ihren Schmutz bemerkt und nennen ihn den Nestbeschmutzer.“

„Zum Innendienst abkommandiert und im Intranet der Polizei als Nestbeschmutzer angeprangert“. So ergeht es laut einem Bericht der Frankfurter Rundschau gerade dem Sprecher der Gewerkschaft der Polizei in Mannheim, Thomas Mohr, weil er es doch tatsächlich gewagt hat sein Grundrecht auf Meinungsfreiheit auszuüben und über seine Erfahrungen beim Polizeieinsatz in Stuttgart am 30.09.2010 öffentlich zu sprechen. Auf der Webseite von Monitor ist ein längeres Interview mit Mohr verfügbar. Hierin schildert er wie sehr sich der Polizeieinsatz jenes Tages von der üblichen Deeskalationsstrategie der Stuttgarter Polizei gegenüber den friedlichen S21-Gegnern unterschied und kommt angesichts von vorbereiteter massiver Präsenz von Verhaftungseinheiten und Wasserwerfern und von fehlender internen Information zu der Schlussfolgerung, dass die Polizei seitens der Landesregierung hier als „Prellbock“ benutzt wurde.

Ein weiterer, bisher anonymer Whistleblower (der sich als Angehöriger des Führungs- und Einsatzstabes beim Polizeipräsidium Stuttgart ausgab), hatte diesbezüglich laut Monitor schon zwei Tage vor dem Einsatz Alarm geschlagen. Er spielte den Landtagsfraktionen von SPD und Grünen ein Papier zu, welches im Nachhinein wie eine „Blaupause der Ereignisse“ wirkt: „Demnach wurde vor der Demonstration ein härteres Vorgehen geplant, um zu dokumentieren, dass die Demoteilnehmer gewaltbereit sind“.

Ähnlich wie Hessen braucht demnach wohl auch Baden-Württemberg dringend einen Untersuchungsausschuss der sich mit politischer Einflussnahme auf die Polizei beschäftigt und sollte dabei auch gleich klären wer die wirklichen Nestbeschmutzer waren.

Folgen Sie uns!

Unser Newsletter

Wollen Sie über Neuigkeiten auf dem Laufenden gehalten werden?

Unterstützen Sie uns!