Grundrechte und Corona

Die mit dem Virus verbundenen Gefahren, die Statistiken und Bilder der Corona-Opfer, der – relative – Wissensvorsprung von Politik und Medizinwissenschaften haben Kritik und Einwände gegen Gesetze, Verwaltungsvorschriften und einzelne Maßnahmen vorübergehend zum Verstummen gebracht. Die von den Bundes- und Landesregierungen verordneten Einschränkungen von Grundrechten werden, je nach Umfrage, bisher von rund Dreiviertel der Bürger*innen begrüßt. Nur allmählich werden Stimmen laut, die sich kritisch mit der Suspendierung von Grundrechten auseinandersetzen und auf mehr Information und Diskussion drängen.

 

Gesellschaft für Freiheitsrechte
Viele Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie schränken Grundrechte ein. Die GFF beobachtet in ihren ständig erweiterten FAQs Entwicklungen, beantwortet häufige Fragen und bietet rechtliche Einschätzungen.

 

Verfassungsblog
Mit zahlreichen Posts zu einzelnen Rechtsfragen wird hier die Corona-Krise umfassend rechtswissenschaftlich diskutiert.

 

COVID-19 Civic Freedom Tracker
Hier werden weltweite Regierungsmaßnahmen zur Eindämmung der Pandemie gesammelt, die sich auf bürgerliche Freiheiten und Menschenrechte auswirken.

 

Pressemitteilung der Neuen Richtervereinigung: „Keine Corona-Warn-App ohne gesetzliche Absicherung
Die Neue Richtervereinigung fordert in einer Pressemitteilung eine Begleitgesetzgebung zur kommenden Corona-Warn-App.

 

 

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