20.06., 13:08 Wochenrückblick Whistleblowing- unsere Medienauswahl (KW-25/2016)

Helden oder Verräter? – Whistleblower erzählen ihre Geschichte

WDR 5 mit einem sehr hörenswerten Feature über das Thema Whistleblowing – auch die Whistleblower-Netzwerk e.V. Aktivisten OStA a.D. Robert Bungart und RA Harro Schultze kommen zu Wort!

WDR5, Helden oder Verräter? – Whistleblower erzählen ihre Geschichte, Karin Lamsfuss

Ermittlungen gegen Doping-Whistleblower

Deutschlandfunk mit einem Artikel zu Doping im russichem Hochleistungssport: Auch dort kommt es zu Ermittlungen und Repression gegen Whistleblower.

Deutschlandfunk, Ermittlungen gegen Doping-Whistleblower


Für Assange beginnt fünftes Jahr im Exil

n-tv Der Nachrichtensender berichtet über die Situation von Julien Assange: Für ihn begann gestern das fünfte Jahr im Exil in der ecuadorianischen Botschaft in London.

n-tv, Für Assange beginnt fünftes Jahr im Exil

Kasseler Bürgerpreis geht an Edward Snowden

Wie die hessenschau.de berichtet, geht in diesem Jahr der Kasseler Bürgerpreis „Glas der Vernunft“ an den Whistleblower Edward Snowden. Snowden habe mit Mut, Kompetenz und Vernunft eine Gewissensentscheidung getroffen und dabei Leben und Sicherheit für eine größere Sache aufs Spiel gesetzt. Den ganzen Beitrag lesen

Buchbesprechung: Umgang mit Mitarbeiterhinweisen – Handlungsempfehlungen für Sicherheitsverantwortliche

Der in der Steinbeis-Edition erschienene Band wendet sich ursprünglich an Studierende des Studienganges Sicherheitsmanagement der Steinbeis-Hochschule Berlin und will diese beim Transfer theoretischen Wissens in die Praxis unterstützen. Autor ist der Rechtsanwalt, Ombudsmann und Mediator Björn Rohde-Liebenau, der bereits zahlreiche Schriften rund um die Themen Risikokommunikation und Whistleblowing verfasst hat.

Im vorliegenden Band macht er deutlich, dass es bei Whistleblowing vor allem darum geht, dass die Kommunikation über potentielle Risiken gelingt, dass Kommunikation generell ein kompliziertes Unterfangen ist, das Chancen und Risiken bietet und dass dies erst recht dort gilt, wo Gegenstand der Kommunikation ein Risikohinweis in einem betrieblichen Kontext ist. Rohde-Liebenau zieht dabei den Kreis der potentiellen Sender und Empfänger bewusst weit und bezieht alle ein, die Insiderwissen aus dem Unternehmen haben können, also z.B. auch Leiharbeiter oder Mitarbeiter von Subunternehmen. Auch externes Whistleblowing wird behandelt.

Nach Rohde-Liebenau kommt es entscheidend darauf an, die ansonsten häufig unterbleibende oder nur unstrukturiert erfolgende Risikokommunikation zu fördern und richtig mit ihr umzugehen. Was dies bedeutet, wird an den Beispielen am Ende des Bandes besonders deutlich, in denen z.B. Reaktionsmöglichkeiten auf scheinbar banale und ganz nebenbei fallen gelassene Sätze wie „Mein Wasserkocher schaltet sich nicht mehr von selbst ab.“ thematisiert werden. Hier wie auch an anderen Stellen gilt es, hellhörig zu sein, also ein aktiver Empfänger zu werden, in eine weiterführende Kommunikation einzusteigen, tieferliegende Ursachen zu ergründen und dann, wo notwendig, angemessen zu handeln. Den ganzen Beitrag lesen

Buchbesprechung: Sänger – Whistleblowing in der börsennotierten Aktiengesellschaft

Die juristische Promotion stellt gesellschaftsrechtliche und organisationsrechtliche Fragen interner Whistleblowing-Systeme in Aktiengesellschaften in ihren Mittelpunkt, welche ansonsten bei der Beschäftigung mit internen Whistleblowing-Systemen oft, wenn überhaupt, nur am Rande behandelt werden.

Das Buch ist sicherlich keine leichte Kost und vor allem für Experten gedacht. Für diese enthält es jedoch zahlreiche wertvolle Anregungen die bei der Aufstellung eines Hinweisgebersystems in einer international tätigen börsennotierten

Ausgangspunkt der Arbeit sind die Anforderungen des US-Rechts und insbesondere des Sarbanes Oxley Acts und ihre Übertragbarkeit auf deutsche Aktiengesellschaften. Hier sieht der Autor trotz der unterschiedlichen Struktur der Aktiengesellschaften in den USA und in Deutschland keine unüberwindlichen Umsetzungshindernisse, fordert aber ein, dass dabei auf die innergesellschaftliche Kompetenzverteilung der AG nach deutschem Recht Rücksicht zu nehmen ist. Hierzulande sei zuförderst der Vorstand für die Führung der AG verantwortlich, während dem Aufsichtsrat nur eine überwachende Funktion zukomme. Dem sei dadurch Rechnung zu tragen, dass Informationen aus einem Hinweisgebersystem in der Regel zunächst an den Vorstand gelangen sollten, der zu einem seiner Legalitätspflicht entsprechendem Handeln verpflichtet sei. Den ganzen Beitrag lesen

Buchbesprechung: Simonet, Whistleblowingsysteme

Die im Sommer 2011 fertiggestellte juristische Promotion befasst sich neben den im Titel angesprochenen internen Whistleblowersystemen auch mit der Rechtslage von Whistleblowern in den USA und in Deutschland.

Bezüglich letzterem kommt der Autor zum Ergebnis: „Aus der Rechtsprechung lässt sich also für den unentschlossenen Hinweisgeber nicht mit Sicherheit schließen, welche Konsequenzen ihm tatsächlich im konkreten Einzelfall drohen“. Nur wenig später heißt es dann aber, dass die sich festigende Rechtsprechung die maßgeblichen Beurteilungskriterien bereits ausreichend eingegrenzt habe. Der gescheiterte Gesetzesentwurf von drei Bundesministerien zu § 612a BGB ist dem Autor deutlich zu arbeitnehmerfreundlich, „auf Kosten der berechtigten Interessen der Unternehmen“.

Der Schutz jener Interessen, vor allem vor den großen Gefahren externen Whistleblowings ist denn auch der rote Faden, der sich durch die gesammte Arbeit zieht. Der Autor plädiert für die Einrichtung interner Hinweisgebersysteme weil Unternehmen damit im Hinblick auf die Rechtsprechung externes Whistleblowing, selbst wenn dies an Behörden erfolgt, in der Regel als unrechtmäßig erscheinen lassen können. Den ganzen Beitrag lesen

Buchbesprechung: Hinweisgebersysteme – Implementierung im Unternehmen

Welche Rechtsfragen sind bei der Einrichtung eines Hinweisgebersystems in einem Unternehmen oder Betrieb in Deutschland zu beachten? Wer Antworten auf diese Frage sucht, dem sei das Buch der Rechtsanwälte A. Schemmel, Dr. F. Ruhmannseder und Dr. T. Witzigmann ans Herz gelegt. Es bietet, wohl erstmals, einen umfassenden Überblick über die juristischen Gestaltungsmöglichkeiten aber auch Fallstricke im Zusammenhang mit der Einrichtung eines betrieblichen Hinweisgebersystems.

Ausgangspunkt der Autoren ist dabei die Darstellung der Grundprinzipien und der Bedeutung einer Compliance- und Risikomanagement-Organisation im Unternehmen, in welcher ein Hinweisgebersystem einen bedeutenden Baustein bildet. Dieser muss zugleich sinnvoll mit den anderen Bausteinen, wie etwa einem Verhaltenskodex, verzahnt werden. Zu Recht weisen die Autoren darauf hin, dass es derzeit im deutschen Recht zwar Vorgaben gibt, die Unternehmen verpflichten Vorsorge in Sachen Risikomangement und Absicherung von rechtstreuem Verhalten zu betreiben, dass andererseits aber keine generelle Verpflichtung zu spezifischen Maßnahmen und auch nicht zur Einrichtung eines Hinweisgebersystems existiert. Dennoch biete die Einrichtung eines Hinweisgebersystems einem Unternehmen viele Vorteile, zum Beispiel zur Risikofrüherkennung, Haftungsbegrenzung, Abschreckung potentieller Täter oder als Mittel zur Aufklärung von Schäden und Sanktionierung von Tätern und sei daher, abgestimmt auf die Größe und Besonderheiten des Unternehmens, generell zu empfehlen. Den ganzen Beitrag lesen