Ausstellung: Christiane Ernst-Zettl

Christiane Ernst-Zettl

  ehemaliger Sanitätsfeldwebel der Bundeswehr in Afghanistan 

Afghanistan 2005. Nahezu täglich bewaffnete Überfälle, Raketen- und Granatenbeschuss, Anschläge mit Minen und Sprengfallen, Selbstmordattentate mit Verwundeten und Toten. Dafür wird den bewaffneten deutschen Soldaten der ISAF ein „Auslandsverwendungszuschlag“ in der höchsten Stufe bezahlt, der die Existenz „extremer Belastungen und erschwerender Besonderheiten … unter kriegsähnlichen Bedingungen“ sowie „konkrete Gefährdung durch Kampfhandlungen, Beschuss oder Luftangriffe“ voraussetzt.

Im Dezember 2004 wird der georgische Sicherungszug der Infanterie für den Sicherungsdienst des multinationalen Militärlagers der Streitkräfte Camp Warehouse in Kabul aus vertraglichen Gründen abgezogen. Die deutschen bewaffneten Streitkräfte der ISAF sollen den Auftrag der Georgier übernehmen. Die Bundeswehr kann oder will keine weiteren Soldaten bereitstellen. Deshalb werden die Sanitätssoldaten des Feldlazarettes als Personalersatz für den georgischen Sicherungszug der Infanterie mit „persönlicher Kampfbeladung“ und Maschinengewehren zur Sicherung eines offensichtlich militärischen Angriffszieles befohlen. Ihren sanitätsdienstlichen Auftrag dürfen die Sanitätssoldaten in dieser Zeit nicht ausführen. Bereiche im Feldlazarett werden geschlossen und Patienten abbestellt. Die Sanitäter sind weder am Maschinengewehr ausgebildet noch haben sie eine infanteristische Ausbildung.

Die Sanitätssoldaten haben den Auftrag, das Camp Warehouse einschließlich Personal/Soldaten, Material/Geräte/Fahrzeuge und Waffen/Munition militärisch, auch durch aktive Feindbekämpfung, abzusichern. Sanitätsfeldwebel Christiane Ernst-Zettl erhält den Befehl, Personenkontrollen an afghanischen Frauen vorzunehmen. Es dürfen bereits bei Erkennen einer Gefahr alle Maßnahmen ergriffen werden, um den Feind zu bekämpfen.

Am 16.4.2005 gegen 5:50 Uhr, nach der Einweisung in den Sicherungsdienst der Feldlagersicherung Camp Warehouse, meldet Christiane Ernst-Zettl dem Sicherungszugführer – einem Offizier – dass sie den Sicherungsdienst auf der Grundlage des Humanitären Völkerrechts so nicht ausführen dürfe, da Sicherungssoldaten Kombattanten seien. Sie hingegen sei Sanitätsfeldwebel und damit Nichtkombattant. Als Sanitätsfeldwebel weiß sie, dass sie sich nicht an aktiven Kampfhandlungen – außer zur Selbstverteidigung und zum Schutz anvertrauter Patienten – beteiligen darf. In der Zentralen Dienstvorschrift der Bundeswehr 15/2 Ziffer 208 ist unmissverständlich festgeschrieben, dass „die Regeln des humanitären Völkerrechts … auch bei friedenssichernden Maßnahmen und anderen militärischen Einsätzen der Vereinten Nationen zu beachten (sind).“

Frau Ernst-Zettl will sich an die Regeln des humanitären Völkerrechts halten. Darum fragt sie den vorgesetzten Offizier unmittelbar vor ihrem Einsatz nach der Rechtsmäßigkeit des Befehls. Denn im Soldatengesetz ist verbrieft, dass Befehle „nur unter Beachtung der Regeln des Völkerrechts, der Gesetze und der Dienstvorschriften“ erteilt werden dürfen. Also bittet sie ihren Vorgesetzten ihr den schriftlichen Befehl vorzulegen und ggf. den Rechtsberater zur Klärung des Sachverhaltes zu kontaktieren.

Der Sicherungszugführer unterlässt die Klärung. Er befiehlt Frau Ernst–Zettl in den Sicherungsdienst. Sie gehorcht.

Nur drei Stunden später wird sie aus dem Sicherungsdienst abberufen. Man wirft ihr vor, sie habe den Sicherungszugführer verunsichert, von seinen Aufgaben abgehalten und so den ordnungsgemäßen Ablauf des Sicherungsdienstes behindert. Zudem habe sie als Vorgesetzte durch ihr Verhalten ein schlechtes Beispiel gegeben. Es beginnen stundenlange Vernehmungen.

Am 21.4.2005 verhängt der Kommandeur Sanitätseinsatzverband ISAF in Kabul gegen Hauptfeldwebel Christiane Ernst-Zettl, Angehörige des Sanitätseinsatzverbandes Klinik Kompanie, eine Disziplinarbuße von 800 Euro. Es folgt die Repatriierung.

Christiane Ernst-Zettls Beschwerde gegen die Disziplinarmaßnahmen wird abgewiesen. Begründung: „Ihr musste klar sein, das der Sicherungszugführer diese Frage nicht sofort klären konnte … sie hat diesen damit bewusst instrumentalisiert.“ Denn sie habe die Angelegenheit schon drei Tage zuvor schriftlich einem Vorgesetzten gemeldet und darauf noch keinen Bescheid erhalten. In ihrem neuerlichen Vorstoß am Morgen des Einsatzes sehen die Richter „einen Missbrauch ihrer Rechte zu Lasten eines Kameraden“ sowie eine Störung des Dienstbetriebes. Sie urteilen auch, ihr Handeln werfe „ein bedenkliches Licht auf ihren Charakter“. Ob die Einteilung von Sanitätssoldaten zum Lagersicherungsdienst rechtlich zulässig sei, war, so das Truppendienstgericht, nicht Gegenstand des Verfahrens.

Im Wehrbeschwerdeverfahren beim Bundesverwaltungsgericht im November 2007 werden Christiane Ernst-Zettls Anträge als unzulässig verworfen, weil die Art und Weise einer Verfahrensbehandlung nicht zum Gegenstand eines selbständigen Verfahrens gemacht werden könne.

Am 12.6.2008 erhält Christiane Ernst-Zettl den Preis „Aufrechter Gang“ der Humanistischen Union in München.

 Foto: (c) Petrov Ahner   –   Text: (c) Annegret Falter – WBNW e.V.
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