Wir wollen: Internationale Standards

Whistleblowing ist ein Problem dass überall auf der Welt auftreten kann, sowohl in jeweils nationalen als auch in internationalen Zusammenhängen. Dabei treffen Whistleblower je nach der in einer Gesellschaft bestehenden kulturellen und rechtlichen Rahmenbedingungen auf unterschiedliche Situationen und Reaktionen. Allerdings gibt es; auch wenn in einigen Staaten und Kulturen Whistleblower vielleicht häufiger als Helden gefeiert oder besser rechtlich geschützt sind, als in anderen zumeist; weltweit immer noch große und tiefsitzende Vorbehalte gegen Whistleblower und Whistleblowing.

Jene die verhindern wollen, dass Andere auf ihr Fehlverhalten aufmerksam werden und jene die sich nicht auf der Faktenebene mit den von Whistleblowern vorgebrachten Fakten und Argumenten auseinandersetzen wollen, werden dabei immer geneigt sein Whistleblower und deren Unterstützer persönlich anzugreifen, zu benachteiligen und von Informationen abzuschneiden. Weltweit sehen sich Whistleblower daher ähnlichen Problemen ausgesetzt.

Daher bietet es sich bei der Suche nach Lösungen für diese Probleme an, zu schauen, welche Lösungen in anderen Staaten implementiert sind und funktionieren, aber auch welche Problemlösungen anderswo diskutiert werden.

Hierzu hat Whistleblower-Netzwerk e.V. seit seiner Gründung Kontakte mit zivilgesellschaftlichen Organisationen und Whistleblowern in verschiedenen Staaten aufgebaut und ist auch einer der Mitinitiatoren des in Gründung befindlichen Whistleblowing International Network (WIN) in welchem wir diese Zusammenarbeit in Zukunft noch weiter ausgestalten wollen. Wir tauschen uns außerdem regelmäßig mit Forschern aus dem von David Lewis initiierten International Whistleblowing Research Network (IWRN) aus.

Neben dieser zivilgesellschaftlichen Ebene gibt es auch auf der Ebene Internationaler Organisationen einige Aktivitäten rund um das Thema Whistleblowing, wobei die zivilgesellschaftlichen Akteure auch durchaus versuchen die Aktivitäten der internationalen Organisationen zu beeinflussen und zu unterstützen.

Anders als dies in Deutschland von offizieller Seite gerne darzustellen versucht wird, ist Deutschland in vielen Aspekten der Anti-Korruptions- und Whistleblowing-Politik keinesfalls ein internationales Vorbild, sondern hinkt in vielen Aspekten hinter internationalen Standards oder zumindest hinter vorbildlichen Lösungen in anderen Staaten zurück. Auf diese Defizite hinzuweisen und auf deren Beseitigung hinzuwirken ist daher genauso Teil der Arbeit von Whistleblower-Netzwerk wie unsere Bemühungen auf die Formulierung und Weiterentwicklung der internationalen Standards und des internationalen Rechts Einfluss zu nehmen.

Für die Etablierung internationale Standards besonders bedeutsam sind derzeit:

Ergänzend sei hingewiesen auf:

  • Die Stellungnahme von G.Strack für die Bundestagsanhörung 2012 mit vielfachen Bezugnahmen auf internationale Standards und beispielhafte Rechtsnormen in anderen Staaten.
  • Die Stellungnahme von Whistleblower-Netzwerk an das Isländische Parlament aus dem Jahre 2010. Diese wurde auf Anforderung des Isländischen Parlament für dessen Beratungen über die Isländische Moderne Medien Initiative zu Möglichkeiten einer Implentierung von Whistleblowingförderung und Whistleblowerschutz erstellt.
  • Die Gemeinsam mit zwei anderen Whistleblowing-Organisationen 2007 erstellte Stellungnahme von Whistleblower-Netzwerk zum EU-Grünbuch Arbeitsrecht
  • Die bereits an anderer Stelle genannten aufgeführten Links zur Rechtslage in anderen Staaten.