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21.05.2012
 
WhistleblowerInnen und ihre Geschichten

Wir wollen WhistleblowerInnen und ihre Geschichten bekannt machen. Ihr Schicksal aus der Anonymität herausholen und ihnen ein Gesicht geben. An konkreten Beispielen soll deutlich werden, welche Bedeutung Whistleblowing schon heute hat, aber auch, welchen Problemen sich jene Menschen die so Zivilcourage beweisen derzeit gegenüber sehen und wo hier Hilfe nottut 

Dies tun wir z.B. ganz konkret im Rahmen unserer Foto-Ausstellung "Whistleblowing - Licht ins Dunkel bringen!"

Die Texte enstanden in Zusammenarbeit mit unserem Kooperationspartner dem dok-zentrum ansTageslicht.de. Dort finden sich z.T. noch weitergehende Dokumentationen von Fällen, VON MENSCHEN, DIE ETWAS BEWEGEN

Diese Zusammenstellung, die einen Schwerpunkt auf den deutssprachigen Raum und EU-Insitutionen setzen will, ist noch höchst unvollständig. Internationale Listen mit Whistleblowern finden sich z.B. bei Wikileaks oder Wikipedia . Außerdem hat Antje Bultmann hat eine Präsentation erstellt, die einige weitere internationale Whistleblower kurz vorstellt.  Falls Sie andere Fälle kennen oder Interesse an Recherche und Dokumentation von Whistleblowerfällen haben, setzen Sie sich bitte mit uns in Verbindung

 



Stellungnahme zum Entwurf der Grünen für ein Gesetz zum Whistleblowerschutz PDF Print
Dienstag, 22 November 2011
Anfang November 2011 hat die Bundestagsfraktion Bündnis90/Die Grünen unter http://gruener-gesetzentwurf.de/ einen Entwurf für ein Gesetz zum Whistleblowerschutz zur öffentlichen Diskussion gestellt. Am 30. November wird dieser Entwurf auch Gegenstand eines öffentlichen Fachgesprächs sein. Whistleblower-Netzwerk e.V., ein gemeinnütziger Verein, der sich seit mehr als fünf Jahren für einen anderen Umgang mit Whistleblowing und für effektiven Whistleblowerschutz in Deutschland einsetzt, nimmt mit dieser Stellungnahme aktiv an diesem Diskussionsprozess, dessen Durchführung wir als neues Element demokratischer Kultur begrüßen, teil.

UPDATE: Die weitere Diskussion mit den GRÜNEN kann in unserem Blog verfolgt werden!

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Gesetzentwurf zum Schutz öffentlicher Interessen durch Whistleblowing vorgestellt PDF Print
Donnerstag, 07 April 2011

Bis Ende 2012 muss Deutschland gesetzliche  Reglungen zum Whistleblowerschutz einführen, so lautet die Vorgabe der G20 von deren Gipfel im Seoul im November 2010. In einer Petition an den Deutschen Bundestag forderten über 5.400 Bürgerinnen und Bürger „gesetzliche Regelungen zum bestmöglichen Schutz von Whistleblowern“ und die SPD Bundestagsfraktion kündigte anlässlich des Dioxin-Futtermittelskandals Anfang 2011  einen Gesetzesentwurf noch vor der Sommerpause an. Das Thema Whistleblowing ist also auch jenseits des Phänomens WikiLeaks auf der politischen Agenda.

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10 Elemente eines effektiven gesetzlichen Whistleblowerschutzes PDF Print
Dienstag, 10 Juni 2008

Update: Anlässlich der Ankündigung der SPD einen Gesetzesentwurf vorzulegen haben wir unsere Vorschläge nochmals konkretisiert .

1.    Recht auf freie Meinungsäußerung und tatsachenbezogene Hinweise im Zivilrecht  – Unmittelbare Drittwirkung von Artikel 5 Abs. 1 GG
Ähnlich wie in anderen Europäischen Staaten (wie z.B. in Frankreich) muss auch in Deutschland die unmittelbare Geltung der Meinungsfreiheit für alle Arbeits- und Beschäftigungsverhältnisse explizit im Zivilrecht verankert werden, inklusive einer Zulässigkeitsvermutung für alle Äußerungen, die nicht bewusst oder leichtfertig unwahr sind und die Wahrnehmung von Rechten oder die Geltendmachung öffentlicher Interessen betreffen. 

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G20 beschließt gesetzlichen Whistleblowerschutz bis 2012 PDF Print
Freitag, 26 November 2010

Deutschland hat dringenden Handlungsbedarf

* Update: 78 NGOs fordern: “G20 muss Korruption effektiv bekämpfen”

Anlässlich ihrer Tagung in Seoul hat die G20 im Rahmen des Aktionsplans zur Korruptionsbekämpfung eine klare Zielvorgabe für gesetzlichen Whistleblowerschutz formuliert: "Bis Ende 2012 werden die G20-Staaten Regelungen zum Whistleblowerschutz erlassen und umsetzen".

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Position zu § 612a n.F. BGB (Ministeriumsvorschlag) PDF Print
Dienstag, 10 Juni 2008

Stellungnahme des Whistleblower-Netzwerk e.V.
zu dem gemeinsamen Vorschlag des BMAS, BMELV, BMJ für eine gesetzliche Verankerung des Informantenschutzes für Arbeitnehmer im Bürgerlichen Gesetzbuch (§ 612a n.F. BGB)

 [Anm.: Dieser Vorschlag aus dem Sommer 2008 ist zwar mittlerweile am Widerstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gescheitert. Zur Verdeutlichung der Position von Whistleblower-Netzwerk e.V. halten wir es aber nach wie vor für sinnvoll unsere damalige Stellungnahme hier zu dokumentieren. ]

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