20.06., 13:08 Wochenrückblick Whistleblowing- unsere Medienauswahl (KW-25/2016)

Helden oder Verräter? – Whistleblower erzählen ihre Geschichte

WDR 5 mit einem sehr hörenswerten Feature über das Thema Whistleblowing – auch die Whistleblower-Netzwerk e.V. Aktivisten OStA a.D. Robert Bungart und RA Harro Schultze kommen zu Wort!

WDR5, Helden oder Verräter? – Whistleblower erzählen ihre Geschichte, Karin Lamsfuss

Ermittlungen gegen Doping-Whistleblower

Deutschlandfunk mit einem Artikel zu Doping im russichem Hochleistungssport: Auch dort kommt es zu Ermittlungen und Repression gegen Whistleblower.

Deutschlandfunk, Ermittlungen gegen Doping-Whistleblower


Für Assange beginnt fünftes Jahr im Exil

n-tv Der Nachrichtensender berichtet über die Situation von Julien Assange: Für ihn begann gestern das fünfte Jahr im Exil in der ecuadorianischen Botschaft in London.

n-tv, Für Assange beginnt fünftes Jahr im Exil

Kasseler Bürgerpreis geht an Edward Snowden

Wie die hessenschau.de berichtet, geht in diesem Jahr der Kasseler Bürgerpreis „Glas der Vernunft“ an den Whistleblower Edward Snowden. Snowden habe mit Mut, Kompetenz und Vernunft eine Gewissensentscheidung getroffen und dabei Leben und Sicherheit für eine größere Sache aufs Spiel gesetzt. Den ganzen Beitrag lesen

Whistleblowing erneut Thema im Europäischen Parlament

Der Haushaltskontrollausschuss des Europäischen Parlaments wird sich am Nachmittag des 22.09.2011 erneut mit dem Thema Whistleblowing in den EU-Institutionen befassen. Während im Mai Whistleblower und externe Experten befragt wurden, werden es laut Programm diesmal der Europäische Bürgerbeauftragte, ein mit EU-Beamtenrecht vertrauter Anwalt und eine Vertreterin der Europäischen Kommission sein, die den Parlamentariern Rede und Antwort stehen. Die Veranstaltung ist öffentlich, wird im Livestream des Parlaments übertragen und bei Anmeldung bis zum 16.09.2011 ist auch eine persönliche Teilnahme als Zuschauer möglich.

Aktuell liegt bereits eine schriftliche Fassung der Präsentation des Europäischen Bürgerbeauftragten vor. Auffällig daran ist, dass Prof. Diamandouros dabei, entgegen der Ankündigung des Programms nicht über seine Erfahrungen mit der Behandlung von Whistleblower-Fällen (z.B. im Fall Guido Strack) durch seine Einrichtung berichtet und auch nicht auf die Unterlagen des letzten Hearings eingeht (immerhin gab es dort eine Studie zum Thema die erhebliche Mängel feststellte und auch einen konkreten Vorschlag für eine gesetzliche Neuregelung). Statt über Whistleblower und deren Probleme ergeht sich Diamandouros nunmehr in vagen Erörterungen über ethische Verantwortung und in technischen Erwägungen über die Aufgaben von OLAF und dessen Zusammenarbeit mit anderen EU-Einrichtungen. Dies gipfelt in der Aussage: Den ganzen Beitrag lesen

Weil nicht sein kann, was nicht sein darf …

So lautet in einem Satz zusammengefasst die Begründung mit der der Deutsche Bundestag am 07.07.2011, auf Vorschlag des Petitionsausschusses, unsere Petition zur Verjährungsaussetzung bei Amtsträgern abgelehnt hat. Jedenfalls vermögen wir anhand der Begründung des Petitionsausschusses nicht zu erkennen, inwieweit unsere Argumente für die Notwendigkeit einer entsprechenden Regelung im StGB entkräftet worden wären.

Auslöser für unsere Petition war ein Pressebericht im Zusammenhang mit der hessischen Steuerfahnderaffäre, in welchem ein Staatsanwalt sich hinsichtlich der strafrechtlichen Verantwortlichkeit involvierter Amtsträger auf die Verjährung berief. Selbst wenn es nur einen Fall pro Jahr gäbe, indem die Verfolgung von Amtsträgern, die ihre Verfolgung durch jahrelangen Amtsmissbrauch aufschieben oder verhindern konnten, noch möglich würde, so sollte dies doch eigentlich schon Grund genug sein, hier eine Verjährungsaussetzung vorzunehmen. Gibt es keine Fälle ist die Regelung unschädlich. Anders sieht dies aber offensichtlich der Bundestag: „Schließlich wird die Auffassung des Petenten, die Umsetzung der Petition sei jedenfalls unschädlich, auch nicht geteilt, da von der Schaffung symbolischen Strafrechts abzusehen ist.“ Den ganzen Beitrag lesen

Buchbesprechung: Frank Wehrheim (Whistleblower-Preisträger 2009), Inside Steuerfahndung

Faszinierende Einblicke in den Alltag eines Steuerfahnders und leicht erzählte Anekdötchen zum Schmunzeln bietet das von Frank Wehrheim unter Mithilfe von Michael Gösele verfasste Buch „Inside Steuerfahndung“. Dies jedenfalls zu Beginn, wo man erfährt, wie aus dem jungen Beamte der Lohnsteuerstelle des Finanzamt Bad Homburg der Steuerfahnder Frank Wehrheim wird. „Learning by doing“ heißt die Devise, wenn er in seinen Lehrjahren bei der Steuerfahndung mit einem erfahrenen Kollegen mitgeht und ihm aus Unerfahrenheit manchmal auch ein besonders kleverer Steuerhinterzieher durch die Maschen geht. Aber mit den Jahren wächst die Erfahrung und die Erkenntnis, dass die meisten doch nicht klever genug sind und die Fähigkeiten und Möglichkeiten der Steuerfahndung unterschätzen. Wehrheim ist erfolgreich und macht Karriere, bis hin zum Sachgebietsleiter.

Im Laufe des Buches wächst die Bekanntheit und Bedeutung der Geschichten. Wehrheim schildert seine Mitarbeit bei der Aufklärung eines illegalen Exports einer Uranhexafluorid-Anlage zum Atomwaffenbau nach Pakistan, genauso wie bei der Flick-Parteispendenaffäre. Erste Berührungen mit den Kreisen der Mächtigen und das Gefühl Verbrecher ganz wie bei Al Capone notfalls über die Steuer dranzukriegen. Den ganzen Beitrag lesen

Bayern2: Whistleblower – Verräter oder Aufklärer?

In nicht einmal 25 Minuten bietet der online verfügbare Radiobeitrag von Bayern2 in gelungener Weise einen Überblick über Fälle in denen Whistleblowing leider unterblieb oder nicht gehört wurde, Whistleblower-Fälle und Schicksale, die rechtliche und auch die politisch-kulturelle Dimension des Themas. Und einen Begleittext gibt es auf der Webseite auch noch.

Leider gehen nicht alle Medien derart qualifiziert mit dem Thema um. Auf den Seiten der Zeit findet sich aktuell z.B. ein doch recht schönfärberischer Beitrag eines Berliner Juristen der scheinbar gar keine rechtlichen Probleme für Whistleblower erkennen mag. Dankenswerter Weise gibt es aber hierzu ebendort bereits einige klarstellende Kommentare.