Die Rückkehr des Reformators – Ein „Tribut“ an Edward Snowden

Für die Ausstellung „Luther und die Avantgarde“ entwickelte der Künstler Achim Mohné die Idee von einem Edward Snowden Portrait, bestehend aus 672 Betonplatten auf einer Rasenfläche zwischen einem ehemaligen Gefängnis und Gericht in Wittenberg. Aufgrund des gemeinsamen Interesses Demokratie zu fördern und Whistleblower zu unterstützen stellte sich Achim Mohné den Fragen des Whistleblower-Netzwerkes (Interview geführt mit Ali Fahimi am 17.05.2017 im Büro des Whistleblower-Netzwerkes, Berlin).

WBNW Wie kam Dir die Idee Snowden zum Thema Reformation innerhalb der Ausstellung „Luther und die Avantgarde“ auszuwählen?

Mohné Das seinerzeit „schnelle“ Medium Buchdruck ermöglichte Luther die Reformation, Edward Snowdens weltweite Enthüllungen schlugen die in seiner „Gegenwart“ führende digitale Technologie mit ihren eigenen Waffen. Beide „Whistleblower“ hatten das Ziel, systemische Ungerechtigkeiten aufzudecken. Lucas Cranachs Luther-Porträt ist eine Ikone der Reformation, das weltweit zirkulierende Porträt Snowdens steht für den personifizierten Widerstand gegen digitale Überwachungsmethoden. Paradoxerweise ist das Portrait von Edward Snowden, das aus 672 Betonplatten besteht und 12 x 14 Meter gross ist, auf dem Boden gar nicht zu erkennen, sondern wird erst durch ein Überwachungsmedium sichtbar. Sobald es von Satelliten erfasst ist, taucht es auch bei Google Earth, Apple Maps und anderen Navigationssystemen auf. So kann Snowden wenigsten virtuell in die USA zurückkehren. Den ganzen Beitrag lesen

Politisches Frühstück von attac Düsseldorf am 23.04

Flyer Politisches FrühstückUnhaltbare Zustände in Altenheimen, BSE-Rinder, Luxemburger Steuer- Rulings, Steuerskandale, Übergriffe der Geheimdienste-Hinweise kommen häufig von Whistleblowerinnen, die als Insider auf Missstände an ihrem Arbeitsplatz hinweisen. Sie sind keine Denunzianten, denn sie suchen keinen eigenen Vorteil.

Die prominenten Beispiele von Edward Snowden über Chelsea Manning bis zu Antoine Deltour, der den LuxLeaks-Skandal zum Rollen brachte, zeigen, dass WhistleblowerInnen häufig ein hohes Risiko eingehen. Sie setzen ihren Ruf und ihre Existenz aufs Spiel – von jenen unter Druck gesetzt, die unbequeme Wahrheiten vertuschen wollen.

Wie wird jemand zum Whistleblower? Braucht unsere Gesellschaft WhistleblowerInnen? Wie ist ihre rechtliche Situation? Welche gesetzlichen Maßnahmen sind notwendig, um WhistleblowerInnen besser zu schützen?

Antworten auf diese Fragen hat Annegret Falter, Politologin und freie Journalistin und Vorstandsmitglied des Whistleblower Netzwerk. Sie informiert über aktuelle Beispiele von WhistleblowerInnen und wie mit ihnen umgegangen wird.

Politisches Frühstück von attac Sonntag, 23.04.17,
11.00 Uhr (Einlass 10.30 Uhr)
ZAKK Düsseldorf, Fichtenstraße 40 Den ganzen Beitrag lesen

Ausstellungseröffnung „Licht ins Dunkel“ am 7. April in Berlin

Von den neu geschaffenen Sicherheits- und Kontrollgesetzen im „Anti-Terror-Kampf“ und ihrem Abschreckungscharakter für Whistleblower sind direkt oder indirekt auch der Journalismus und die Pressefreiheit betroffen.
Zusammen mit dem djv (Deutscher Journalistenverband) laden wir ein zur Eröffnung unserer Ausstellung „Licht ins Dunkel bringen“.

Kein hinreichender Whistleblowerschutz in Deutschland – Bundesregierung missachtet internationale Vorgaben

Berlin, 27.01.2017 – Das Whistleblower-Netzwerk fordert die Bundesregierung auf, noch vor dem Ende der Legislaturperiode für einen wirksamen Schutz von Whistleblowern in Deutschland zu sorgen. Statt die Menschen zu schützen, die mit ihrem Mut die Allgemeinheit auf Missstände wie Gesundheits-, Umwelt- oder Sicherheitsrisiken aufmerksam machen, hat sie mit neuen Überwachungsgesetzen die Rechtsunsicherheit für Whistleblower noch vergrößert.

Im Koalitionsvertrag haben CDU/CSU und SPD 2013 zugesichert zu prüfen, ob die internationalen Vorgaben zum Whistleblowerschutz hinreichend umgesetzt sind. Eine solche Prüfung wurde nicht vorgenommen. Internationale Vorgaben und Verträge (G20, Europarat, OECD-Konvention zur Bestechungsbekämpfung, Zivil- und Strafrechtübereinkommen gegen Korruption, Europäische Menschenrechtskonvention) verlangen wirksamen Hinweisgeberschutz. Das deutsche Recht entspricht n i c h t den internationalen Vorgaben.

Annegret Falter, Vorsitzende von Whistleblower-Netzwerk: „Eine offene Gesellschaft braucht heute mehr denn je Zivilcourage und zutreffende Information. Mit ihrer Untätigkeit in Sachen Whistleblowerschutz bestraft die Bundesregierung genau diejenigen, die sich für das Allgemeinwohl einsetzen.“ Den ganzen Beitrag lesen

Einladung zur Pressekonferenz

Kann unsere Gesellschaft wirklich auf Menschen verzichten, die ihre Schweigepflicht über intern erlangte Kenntnisse im öffentlichen Interesse brechen? Brauchen wir keine Hinweise auf unhaltbare Zustände in Altenheimen, auf BSE-Rinder, auf Luxemburger Steuer-Rulings und Übergriffe der Geheimdienste?

Pressekonferenz am 27.1.2017, 12.00 Uhr
Berlin-Brandenburgische Akademie der Wissenschaften
Jägerstr. 22/23, 10117 Berlin (am Gendarmenmarkt)

Zu Beginn des Wahljahres möchte Whistleblower-Netzwerk e.V. (WBNW) seine Erwartung an Parteien und Bundesregierung wiederholen, ihrer Verpflichtung zum Whistleblowerschutz gemäß internationalen Vorgaben nachzukommen. Dies hat die Bundesregierung bisher versäumt, wie aus einem Gutachten von Prof. Fischer-Lescano im Auftrag des DGB hervorgeht (Kurzgutachten).

Nach wie vor gibt es kein Whistleblowerschutzgesetz in Deutschland. De facto hat sich die Lage der Whistleblower eher verschlechtert als verbessert. WBNW fordert die Politiker in Parteien und Regierung auf einer Entwicklung Einhalt zu gebieten, die durch immer mehr Rechtsunsicherheit und Überwachung auch Whistleblower einschüchtert und journalistische Aufklärungsarbeit behindert.

Außerdem wollen wir potentielle Whistleblower mit einem neu gegründeten Rechthilfefonds ermutigen, sich vom Risiko gerichtlicher Auseinandersetzungen nicht den Schneid abkaufen zu lassen. Damit möchten wir unseren Beitrag leisten Zivilcourage und Verantwortungsbewusstsein im Dienste des Gemeinwohls zu schützen. Den ganzen Beitrag lesen