Kommentare zu: Wirksamkeit Europäischen Menschenrechtsschutzes in Deutschland

Von: bedeutender, nach dem Herzen – NRW 2010 (Update 5.1.2010) « Schlafwandler

Thu, 07 Oct 2010 20:52:57 +0000

[...] Apropos Wikileaks… aus dem Whistleblower Netzwerk e.V.: Wer daran interessiert ist, dass Europäischen Menschenrechtsstandards in Deutschland Geltung verschafft werden kann, sollte diese E-Petition mitzeichnen – der Artikel dazu hier. [...]

Von: Lothar Ludwig

Lothar Ludwig — Sun, 03 Jan 2010 11:24:39 +0000

So lange Richter in Deutschland tun und lassen können was sie wollen, werden die besten Gesetze nichts nützen !

Richter schwören nach § 38 des Deutschen Richtergesetzen nach dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland und seinen Gesetzen zu urteilen.

Und wenn sie das nicht tun – was unzählige Betroffene in diesem Land erfahren mussten – dann passiert gar nichts !

Genauso gut könnte man Fahrschülern nach bestandener Prüfung, schwören lassen alle Verkehrsregeln einzuhalten und im Gegenzug jede Überwachung des Verkehrs einstellen.

Richter sind auch nur Menschen und werden Gesetze immer wieder willkürlich ignorieren und die Betroffenen und Opfer haben die oft dramatischen Konsequenzen zu tragen.

Von: KoopTech » Zivilgesellschaft » Neue Online-Petition für besseren Menschrechtsschutz

Sun, 27 Dec 2009 19:32:50 +0000

[...] Strack weist im Whistleblower-Blog auf eine neue Online-Petition hin, die darauf abzielt, dass Bürger [...]

Von: Michael

Michael — Sun, 27 Dec 2009 12:17:38 +0000

2005 – 2009:
Jahrestag meiner Misshandlung in der Grazer Sigmund-Freud-Klinik, in der ich meine Depressionen behandeln lassen wollte. Auch nach vier Jahren kommen immer noch neue Ungeheuerlichkeiten ans Tageslicht.
Die Grazer Justiz hat nichts gegen die Täter unternommen, alles getan, den Fall zu vertuschen. Keine Zeugen gehört; Akteneinsicht und Verfahrenshilfe wurden verweigert. Die Täter sind bis heute im Dienst und betreuen hilflose Patienten:
http://www.schubertm.de/austria/